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Dienstag, 10. Oktober 2017

SPD Wahlparty zum 15.10. ab 17.30 Uhr im Celtic Inn

Die SPD-Wahlparty zur Landtagswahl  am 15.10.2017 findet im Celtic Inn am Bahnhof in Goslar ab 17.30 Uhr statt. Der SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Saipa und der SPD-Ortsverein freuen sich, wenn möglichst viele Parteimitglieder und SYmpathisanten kommen könnten, um interessante Gespräche zu führen und erste Einschätzungen zum Ergebnis gemeinsam zu entwickeln.
Saipa: "Allen Helfern und Unterstützern schon jetzt ganz herzlichen Dank!!!"

SPD Ortsverein Goslar: Bürgersprechstunde am 11.10. ab 19.00 Uhr

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Goslar, Jens Kloppenburg, lädt zur Bürgersprechstunde am 11.10. ab 19.00 Uhr in das SPD-Büro, Bäckerstr. 23/24 ein. Traditionell findet dieses Gesprächsangebot vor der nachfolgenden Ortsvereinsvorstandssitzung ab 19.30 Uhr statt.

   Gut leben in Goslar. SPD.

SPD Vienenburg: 20.10. (18.00 Uhr im Kaisersaal) Vorstellung des Grünpflegekonzepts


Nachdem die Stadt das "Grünpflegekonzept" ab 2015 für Goslar (Alt) umgesetzt hatte, wurden anschließend alle Grünflächen für die Ortsteile Vienenburg, Immenrode, Wiedelah, Lengde, Lochtum und Weddingen digitalisiert, ausgemessen und Pflegestufenvorschläge von der Stadtverwaltung Goslar erarbeitet.
Ortsvorsteher Martin Mahnkopf und Bauausschussvorsitzender Manfred Dieber, möchten allen interessierten Bürgern dieses Nutzungstypenkonzept für Rasenschnitte, Abfallbeseitigung und Reinigungsleistungen am Mittwoch, 20. Oktober um 18 Uhr im Kaisersaal Historischen Bahnhof Vienenburg erläutern und eventuelle Veränderungen/Verbesserungen diskutieren. Die Ergebnisse werden anschließend in den Ausschüssen beraten.
Die hierfür öffentliche Sitzungsvorlage 2017/189 finden Sie im Internet unter dem Bürgerinformationssystem
http://www.goslar.sitzung-online.de/bi/vo020.asp…

  Gut leben in Goslar. SPD.

SPD Oker: Neugestaltung des Stadtparks. Bürgerinfo am 19.10. (18 Uhr BGO)

Wie die Stadt Goslar mitteilt, informiert sie am Donnerstag, 19. Oktober, um 18 Uhr in die Bürgerbegegnungsstätte Oker, Talstraße 3, über das Gesamtkonzept zur Neugestaltung des Stadtparks Oker. Alle Interessierten sind dazu eingeladen.

Zur Info:
Die SPD-Ratsfraktion (Urte Schwerdtner, Gerd Politz, Torsten Röpke und Dr. Alexander Saipa) hatten durch einen Initiativantrag dafür gesorgt, dass Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ möglichst schnell beantragt werden, um Okers Stadtpark neuzugestalten. Sie pochten darauf, dass bei den Bemühungen um eine städtebauliche Sanierung in Oker nicht nachgelassen wird.

 Gut leben in Goslar. SPD.

Samstag, 7. Oktober 2017

Geld für moderne Schul-Infrastruktur

„Die Stadt Goslar und der Landkreis Goslar können als Schulträger mit mehr als 4,1 Mio Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Saipa.

Dazu muss nach der Landtagswahl der entsprechende Gesetzentwurf der SPD-geführten Landesregierung vom neu zu wählenden Landtag beschlossen werden. Insgesamt stehen in Niedersachsen 289 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen im Programm zur Verfügung.   Über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Mittelverteilung muss der neu gewählte Landtag nach der Wahl am 15. Oktober abstimmen.

„Wir wollen uns unmittelbar damit befassen, um die Förderung auch für unsere Heimat schnell auf den Weg zu bringen“, erklärt Saipa das Verfahren.
Saipa abschließend: „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Eltern in unserer Stadt und unserem Landkreis erheblich profitieren. Die Maßnahmen könnten bei schnellen Beschluß kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden. Die Förderanträge können nach der Landtagsbefassung beim Innenministerium gestellt werden.“
  Gut leben in Goslar. SPD.

Freitag, 6. Oktober 2017

Renate Lucksch (SPD): Kindertagesstättenbedarf im neuen Bereich Fliegerhorst umgehend prüfen

Die SPD-Bürgermeisterin Renate Lucksch beweist wieder einmal Zukunftsblick. Sie fordert aktuell die Verwaltung der Stadt Goslar auf, im Rahmen der Kindertagesstättenbedarfsplanung, die Notwendigkeit der Ansiedlung einer weiteren Kindertagesstätte für den neuen „Stadtteil
Fliegerhorst“ zu prüfen. Mit Ausweisung von Neubauflächen im Bereich der Planungsgebiete Fliegerhorst-Mitte und Fliegerhorst-Ost ist damit zu rechnen, dass sich dort vermehrt junge Familien mit Kindern oder junge Paare, die eine Familie gründen wollen, ansiedeln werden. "Nach 20 Jahren könnte Goslar endlich wieder aus eigener Kraft wachsen. Darauf müssen wir uns rechtzeitig vorbereiten. Mit Blick auf den Kindergartensituationsbericht, ist eine Ausweisung von neuen Plätzen  unerlässlich". Martin Mahnkopf, Fraktionsvize stimmt ihr zu: "Die Auslastung der bisher geschaffenen Kita-Plätze in Krippe, Kindergarten und Hort liegt teilweise heute schon bei 100%. Insbesondere im Bereich der Krippenplätze übersteigt die Nachfrage bereits heute deutlich das Angebot und es gibt lange Wartelisten. Da muss vorgeplant werden".

 Gut leben in Goslar. SPD.

Montag, 2. Oktober 2017

SPD Altstadt: Bürgerdialog am 4.10. ab 18.30 Uhr im Hubertushof

Der Vorsitzende der SPD-Abteilung Altstadt, , Giovanni Graziano, lädt Interessierte zum 
monatlichen Bürgerdialog ein: 4. Oktober 2017 ab 18:30 Uhr im Hubertushof (Wallstr.1).
Auf der Tagesordnung: Aktuelles zur Innenstadt, Wahlnachlese Bundestagswahl, 
Endspurt Landtagswahl (Veranstaltungen, Infostände usw.). 
 

Gut leben in Goslar. SPD.

Samstag, 30. September 2017

SPD Goslar: KiTa Qualität gesichert. SPD Antrag für Goslar: Gebührenerhöhung aussetzen. Saipa: Eine SPD-Landesregierung hat grundsätzliche Gebührenfreiheit auf dem Plan.



Kindergartenplätze sollten nach SPD Meinung grundsätzlich gebührenfrei werden. Gleichzeitig: Die Betreuung in unseren Einrichtungen muss auf hohem Niveau gewährleistet sein.
Die Fraktionsvorsitzende der Goslar-SPD, Urte Schwerdtner, und der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Saipa setzen deshalb darauf, dass ein SPD-regiertes Niedersachsen in der neuen Legislaturperiode rasch  die Grundlagen für die Gebührenfreiheit schafft. „Vor Ort haben wird das unsrige bereits erledigt: Wir haben mittlerweile nach schwierigen Verhandlungen höhere Qualitätsstandards vertraglich vereinbart.“ 
Die SPD-Ratsfraktion hatte sich in ihrer Klausur am vergangenen Samstag noch einmal intensiv mit der Qualitätsoffensive KiTa und die daraus abgeleitete neue Gebührensatzung auseinandergesetzt. Alle Details und deren Auswirkungen wurden auf den Tisch gelegt, teilt Martin Mahnkopf, Geschäftsführer der Fraktion und erklärter Gegner einer Kita-Gebühren-Erhöhung mit. Das Resultat ist ein angepasstes Vorgehen, den die Ausschussvorsitzende Renate Lucksch als den größtmöglichen Kompromiss bezeichnet. „Uns ist wichtig“, erklärt sie, „dass die Resultate der Beteiligten am Prozess in der sog. „KO-Gruppe“, die die Beschlüsse für den Fachausschuss BFS vorbereitet haben, genauso gewürdigt und berücksichtigt werden, wie die Forderung der Eltern/Gebührenpflichtigen nach Abschaffung der KiTa-Gebühren“. Mit dem daraus abgeleiteten Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 2017/243, die Gebühren für das gesamte Jahr 2018 auszusetzen, die Satzung aber in Gänze in Kraft zu setzen, werden nicht nur z.B. die Qualitätsverbesserungen, die dort benannt sind, umgesetzt. Sondern es wird eben auch der geforderten Gebührenfreiheit nähergekommen, erklären die beiden Unterzeichner des Antrages, Renate Lucksch und Martin Mahnkopf. Mit Rücksprache der SPD-Finanzpolitiker Wagner und Röpke, sollte es nach Überzeugung von Mahnkopf nunmehr möglich sein, die notwendigen Haushaltsmittel bei den kommenden Haushaltsplanberatungen einzustellen. „Das ist jedenfalls im Sinne unserer SPD-Familienpolitik“.  Mahnkopf weiter: „Die Zeit bis Ende des kommenden Jahres sollte reichen, um im Land die notwendigen Anhörungen, Gesetze und Verordnungen zu beraten und zu beschließen“. Lucksch ist sich der Herausforderung wohl bewusst: „Die Stadt Goslar tritt hier zu Lasten ihres eigenen Budgets in Vorleistung! Das ist das richtige Signal“. 

  Gut leben in Goslar. SPD.